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Weisungsrecht und Verantwortung – Teil I „Gefährdungsbeurteilung“

IMV Würzburg
Weisungsrecht und Verantwortung – Teil I „Gefährdungsbeurteilung“

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Das Ziel der Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen besteht darin, zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.

Spielraum des Arbeitsgebers
In der Betriebssicherheitsverordnung, der Gefahrstoffverordnung etc. sind Gefährdungsbeurteilungen verankert worden. Im Rahmen der Liberalisierung des Arbeitsschutzes soll dem Arbeitgeber ein größerer Spielraum gewährt werden, um den Anforderungen des Arbeitsschutzes zu genügen. Dazu tragen die Rücknahme von Vorschriften der Berufsgenossenschaften bei. Vom Arbeitgeber wird nun eine Gefährdungsbeurteilung verlangt, in der er die Erfüllung seine Sorgfaltspflichten nachweisen muss.
Katalog der Gefährdungen
Neben Fragen der Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie den physikalischen, chemischen und biologischen Einwirkungen auf die Arbeitnehmer besteht hinsichtlich der Gefährdungsermittlung auch Ermittlungsbedarf bei Gestaltung und Auswahl von Arbeitsmitteln sowie der Gestaltung von Arbeitsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken.
Übertragung von Unternehmerpflichten und Ernennung von Stellvertretern
Der Unternehmer kann im Rahmen der Betriebsorganisation Unternehmerpflichten auf Dritte (Führungskräfte, Vorgesetzte) übertragen. In größeren Betrieben muss er dies sogar tun, da er nicht alles selber machen kann. Die Übertragung der Unternehmerpflichten auf Führungskräfte und Vorgesetzte ist schriftlich durch den Unternehmer zu bestätigen. Mit der Pflichtenübertragung übernimmt der Beauftragte Verantwortung für den Unternehmer. Der Unternehmer bleibt dennoch dafür verantwortlich, dass der Beauftragte auch die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt, um diesen Pflichten nachkommen zu können. Der Unternehmer muss eine sorgfältige Auswahl treffen und kontrollieren, ob die übertragenen Pflichten auch wahrgenommen werden.
Problematik Leiharbeiter
Der Leiharbeitnehmer steht in einem Arbeitsverhältnis zum Verleiher. Diesem gegenüber gelten die arbeits-, tarifvertraglichen und gesetzlichen Arbeitnehmerrechte. Seine Arbeitsleistung erbringt der Leiharbeitnehmer jedoch im Gegensatz zu einem „normalen“ Arbeitnehmer nicht für den Verleiher, sondern er wird einem anderen Unternehmen zur Erbringung der Arbeitsleistung überlassen. Die Weisungsgebundenheit gegenüber dem Entleiher unterscheidet den Leiharbeitnehmer von dem Arbeitnehmer eines Subunternehmers, der ebenfalls im Bereich eines anderen Unternehmens arbeitet, der aber nicht an die Weisungen des Generalunternehmers gebunden ist. Bei Schadensfällen, in die Leiharbeiter oder Mitarbeiter aus Werksverträgen involviert sind, sind bei Regressforderungen und bei der Haftung aus Fahrlässigkeit im Gegensatz zu festen Mitarbeitern oft unterschiedliche Verantwortlichkeiten bzw. Rechtsansprüche zu beachten.
Die IMV Würzburg bedankt sich bei Konrad Krebs für seinen informativen Vortrag.
Michael van de Water
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